Durch die Linksfraktionen im Kreistag Mainz-Bingen und im Stadtrat Bingen am Rhein wurde ich in diverse Ausschüsse entsandt. Meine Arbeit konzentriert sich innerhalb dieser Ausschüsse auf die entsprechenden Gebiete.
Die Kreistagsfraktion entsandte mich in den Kreisjugendhilfeausschuss, die Stadtratsfraktion Bingen am Rhein in den städtischen Jugendausschuss. Die Aufgaben des Jugendhilfeausschuss sind u.a:
- abschließende Vorbereitung von Beschlüssen des Kreistages unter Berücksichtigung der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
- Vergabe von Aufträgen bis zu 2,5 Mio. Euro (Ausnahme: Ein anderer Ausschuss oder die Landrätin sind zuständig; diese Einschränkung gilt für alle folgende Punkte.)
- Gewährung von Zuschüssen oder Zuwendungen
- Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bis zu einer bestimmten Höhe, die nicht im Haushaltsplan vorgesehen sind oder die den dort festgesetzten Ansatz überschreiten
- Zustimmung bei Personalangelegenheiten (zum Beispiel: Einstellungen, Höhergruppierungen, Beförderungen)
- Wahrnehmung der Aufgaben des Petitionsausschussesspezielle Aufgabendelegationen durch den Kreistag
Die Kreistagsfranktion entsandte mich in den Kreisausschuss für Verkehr und Umwelt. Die Aufgaben des Ausschuss für Verkehr und Umwelt sind u.a:
- Kreisstraßen- und Radwegenetz im Landkreis
- mittelfristiges Kreisstraßenbauprogramm
- Fortschreibung und Umsetzung des Nahverkehrsplanes des Landkreises
- spezielle Aufgabendelegationen durch den Kreistag
Der Ausschuss befasst sich insbesondere mit der Vorberatung von Beschlüssen des Kreisausschusses bzw. des Kreistages in Angelegenheiten von umwelt-, klima- und verkehrspolitscher Bedeutung.
Beschreibungstextquelle: www.Mainz-Bingen.de